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Pressemitteilungen

Hamburger Verfassungsschutzbericht: Extremismus in Hamburg entschieden entgegentreten

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SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 083 / 30. März 2021 Hamburger Verfassungsschutzbericht: Extremismus in Hamburg entschieden entgegentreten Heute haben Hamburgs Innensenator Andy Grote und der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Torsten Voß, im Rahmen der Landespressekonferenz im Rathaus den aktuellen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Bericht zeigt wieder einmal, wie wichtig die […]

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Doppelbelastung durch Pandemie: Verlängerung des Rechtsreferendariats bei Ausfall der Kinderbetreuung

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SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 073 / 18. März 2021 Doppelbelastung durch Pandemie: Verlängerung des Rechtsreferendariats bei Ausfall der Kinderbetreuung   Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sorgen für eine Entlastung von Rechtsreferendarinnen und -referendaren, die durch Kinderbetreuungspflichten in der Pandemie besonders belastet sind. Künftig können sie ihr Referendariat verlängern, wenn Betreuungseinrichtungen pandemiebedingt geschlossen sind oder ein bestehendes

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Holocaust-Gedenktag: Gemeinsam gegen Hass, Hetze und Antisemitismus

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SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 030 / 27. Januar 2021 Holocaust-Gedenktag: Gemeinsam gegen Hass, Hetze und Antisemitismus Heute ist in Deutschland der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und internationaler Gedenktag für die Opfer des Holocaust. Die Initiative für den Wiederaufbau der Hamburger Bornplatzsynagoge hat heute das Ergebnis ihrer Kampagne bekannt gegeben. Demnach haben sich

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