Presse

Nächster Meilenstein beim Wohnungsbau: Hamburg baut trotz Pandemie über 11.200 neue Wohnungen in 2020

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 153 / 27. Mai 2021 Nächster Meilenstein beim Wohnungsbau: Hamburg baut trotz Pandemie über 11.200 neue Wohnungen in 2020 Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute bekannt gegeben, dass im Jahr 2020 in Hamburg 11.269 neue Wohnungen fertiggestellt werden konnten. Das sind knapp 15 Prozent mehr als noch 2019 und der …

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Doppelbelastung durch Pandemie: Verlängerung des Rechtsreferendariats bei Ausfall der Kinderbetreuung

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 073 / 18. März 2021 Doppelbelastung durch Pandemie: Verlängerung des Rechtsreferendariats bei Ausfall der Kinderbetreuung   Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sorgen für eine Entlastung von Rechtsreferendarinnen und -referendaren, die durch Kinderbetreuungspflichten in der Pandemie besonders belastet sind. Künftig können sie ihr Referendariat verlängern, wenn Betreuungseinrichtungen pandemiebedingt geschlossen sind oder ein bestehendes …

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Verdachtsfall AfD: Vorgehen des Verfassungsschutzes ist Ausdruck einer wehrhaften Demokratie

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 061 / 3. März 2021 Verdachtsfall AfD: Vorgehen des Verfassungsschutzes ist Ausdruck einer wehrhaften Demokratie Nach übereinstimmenden Medienberichten hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD deutschlandweit als Verdachtsfall eingestuft. Zuvor war die Partei bereits als Prüffall geführt worden. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die Aufnahme der nachrichtendienstlichen Überwachung als wichtiges Zeichen für die Wehrhaftigkeit …

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