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Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister

Aktuelles, Bürgerschaft, Justizpolitik, Medien, SPD Hamburg /

Mehrere Initiativen aus Hamburg beschlossen Die Justizministerinnen und Justizminister sind zur 94. Konferenz in Berlin zusammengekommen. Ein Schwerpunkt der Herbstkonferenz waren der Schutz des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats sowie der Kampf gegen Verfassungsfeinde und Antisemitismus. Die Länder beschlossen zahlreiche rechtspolitische Initiativen. Auch mehrere Anträge aus Hamburg wurden angenommen. Im Kampf gegen Antisemitismus wurde einstimmig eine von Hamburg […]

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Amtszeit des Datenschutzbeauftragten endet: „Johannes Caspar hat sich um den Datenschutz verdient gemacht“

Aktuelles, Bürgerschaft, Datenschutz, Informationsfreiheit, Medien, Pressemitteilungen /

SPD-Bürgerschaftsfraktion HamburgPressemitteilung201 / 28. Juni 2021 Amtszeit des Datenschutzbeauftragten endet: „Johannes Caspar hat sich um den Datenschutz verdient gemacht“ Prof. Dr. Johannes Caspar scheidet heute mit Vollendung seiner zweiten Amtszeit aus dem Amt des Datenschutzbeauftragten der Freien und Hansestadt Hamburg aus. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion dankt ihm für seinen couragierten Einsatz in den vergangenen 12 Jahren. Dazu

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Nächster Meilenstein beim Wohnungsbau: Hamburg baut trotz Pandemie über 11.200 neue Wohnungen in 2020

Aktuelles, Bürgerschaft, Medien, Presse, Pressemitteilungen, SPD, SPD Hamburg /

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 153 / 27. Mai 2021 Nächster Meilenstein beim Wohnungsbau: Hamburg baut trotz Pandemie über 11.200 neue Wohnungen in 2020 Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute bekannt gegeben, dass im Jahr 2020 in Hamburg 11.269 neue Wohnungen fertiggestellt werden konnten. Das sind knapp 15 Prozent mehr als noch 2019 und der

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