SPD Fraktion Hamburg – Seite 3

Impfkampagne #Ärmelhoch: Mit großen Schritten in Richtung Normalität

Aktuelles, Medien, SPD, SPD Fraktion Hamburg, SPD Hamburg / Von BN

Hamburg erwartet in den kommenden Wochen deutlich größere Impfstofflieferungen und damit einhergehend eine deutliche Steigerung der Impfangebote. Mit einer breit angelegten Informationskampagne sollen alle in Hamburg lebenden Menschen erreicht und möglichst viele für die Corona-Schutzimpfung gewonnen werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für die nächste Bürgerschaftssitzung eingereicht (siehe Anlage). Die Regierungskoalition ruft die Hamburger Bevölkerung dazu auf, bestehende sowie kommende Angebote wahrzunehmen. Dazu Claudia Loss, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: …

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Hasskommentare im Internet: Online-Dienst soll Zahl der Strafanzeigen erhöhen

Aktuelles, Datenschutz, Justizpolitik, Medien, SPD, SPD Fraktion Hamburg, SPD Hamburg / Von CG

Mehr Anzeigen und eine effektivere Strafverfolgung – diese Ziele verfolgt die Koordinierungsstelle OHNe Hass. Dazu hat die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz einen Online-Dienst gestartet. Darüber können Kooperationspartner in Hamburg wie zum Beispiel Medienunternehmen, NGOs, Interessensverbände und Beratungsstellen strafbare Inhalte direkt an die Hamburger Staatsanwaltschaft melden. Hamburg ist ein bedeutender Medienstandort. Viele Redaktionen veröffentlichen ihre …

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Digitalisierung der Justiz: Es geht voran Pilotierung der eAkte beim Amtsgericht und Oberlandesgericht

Aktuelles, Justizpolitik, SPD, SPD Fraktion Hamburg, SPD Hamburg / Von CG

Die im September 2020 beim Landgericht Hamburg begonnene Pilotierung der elektronischen Akte (eAkte) in zivilgerichtlichen Verfahren wird ausgeweitet. In dieser Woche hat das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) mit dem Pilotbetrieb in der elektronischen Aktenführung begonnen, Anfang Mai schließen sich mehrere Zivilabteilungen des Amtsgerichts Hamburg an. Nach den guten Erfahrungen seit dem Start der elektronischen Akte beim …

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