Pressemitteilungen

Korruption aktiv bekämpfen: Rote Karte für schwarze Schafe

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 076 / 12. März 2013 Korruption aktiv bekämpfen: Rote Karte für schwarze Schafe Das heute vorgestellte gemeinsame Korruptionsregister für Hamburg und Schleswig-Holstein ist aus Sicht der SPD-Fraktion ein wirksames Instrument zum Schutz des ehrbaren Kaufmanns. „Unser Ziel ist es, die Korruption effektiv zu bekämpfen. Dies erfordert eine transparente Auflistung jener Unternehmen, die …

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Notwendige Haushaltsmittel für Neustrukturierung des Strafvollzuges können entsperrt werden

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 045 / 13. Februar 2013 Notwendige Haushaltsmittel für Neustrukturierung des Strafvollzuges können entsperrt werden Die Drucksache zur Neustrukturierung des Strafvollzuges hat die Parlamentarischen Ausschüsse passiert und wird der Bürgerschaft zugeleitet. Damit können nun die notwendigen Mittel aus dem Doppelhaushalt 2011/2012 entsperrt werden. „Es war gut, dass wir in den parlamentarischen Gremien ausführlich …

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Vielfalt fördern – Benachteiligungen abbauen

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 049 / 13. Februar 2013 Vielfalt fördern – Benachteiligungen abbauen Die SPD-Bürgerschaftsfraktion legt in einem Antrag für die heutige Bürgerschaftssitzung einen Maßnahmenkatalog vor, mit dem für die Charta der Vielfalt und für konkrete Maßnahmen zum Abbau von bestehenden Benachteiligungen geworben wird (siehe Anlage). Dabei geht es um rassistische Diskriminierungen oder jene, die …

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