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Zum Tod von Esther Bejerano: „Sie hat unserer Gesellschaft einen großen Dienst erwiesen“

Aktuelles, Allgemein /

Zum Tod von Esther Bejarano: „Sie hat unserer Gesellschaft einen großen Dienst erwiesen“ Die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano ist am heutigen Samstagvormittag im Alter von 96 Jahren verstorben. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion spricht den Angehörigen ihr Mitgefühl aus und würdigt Esther Bejaranos unermüdlichen Einsatz für eine demokratische Gesellschaft. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Hamburg und Deutschland haben […]

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Amtszeit des Datenschutzbeauftragten endet: „Johannes Caspar hat sich um den Datenschutz verdient gemacht“

Aktuelles, Bürgerschaft, Datenschutz, Informationsfreiheit, Medien, Pressemitteilungen /

SPD-Bürgerschaftsfraktion HamburgPressemitteilung201 / 28. Juni 2021 Amtszeit des Datenschutzbeauftragten endet: „Johannes Caspar hat sich um den Datenschutz verdient gemacht“ Prof. Dr. Johannes Caspar scheidet heute mit Vollendung seiner zweiten Amtszeit aus dem Amt des Datenschutzbeauftragten der Freien und Hansestadt Hamburg aus. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion dankt ihm für seinen couragierten Einsatz in den vergangenen 12 Jahren. Dazu

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Haushalt 2021/2022: Starker Rechtsstaat auf Kurs

Abgeordnetenbüro, Aktuelles, Bürgerschaft, Justizpolitik /

SPD-Bürgerschaftsfraktion HamburgPressemitteilung176 / 3. Juni 2021  Haushalt 2021/2022: Starker Rechtsstaat auf Kurs Rot-Grün investiert auch in den kommenden Jahren weiter in den Rechtsstaat. Für 2021 und 2022 stehen dafür jeweils gut 650 Millionen Euro zur Verfügung. Davon umfasst sind die Ausstattung der Gerichte, der Staatsanwaltschaften und der Justizvollzugsanstalten inklusive neuer Vorhaben wie dem Bau der

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