Eine Diskussion über den Nutzen und Schaden des Transparenzgesetzes Am 6. Oktober ist in Hamburg das Transparenzgesetz in Kraft getreten – eine Innovation, denn es handelt sich um das erste und weitgehendste Gesetz zu Informationsrechten in Deutschland. Aber ist es auch visionär? Oder geht es zu weit und ist überstürzt? In Zukunft müssen zum Beispiel […]
Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses in Hamburg ?! Read More »
Der Streit um das Urheberrecht hat sich zu einem der zentralen Konflikte der digitalen Gesellschaft entwickelt. Urheber fürchten um ihre Existenz, Kulturschaffende erahnen den Untergang der diversifizierten Kulturlandschaft, Konsumenten sehen bei YouTube nur einen Hinweis statt des gewünschten Videos und Internetnutzer verteidigen die Freiheit des Internets. Die unterschiedlichenInteressen scheinen unversöhnlich. Viele Künstler, wie auch der
Gerecht oder frei ? – Über ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht Read More »
„Der Senat hat mit der vorgelegten Anschlussunterbringung der ehemals Sicherungsverwahrten in Moorburg eine vertretbare Lösung vorgestellt, die wir unterstützen“, erklärt Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Bürgerschaftsfraktion in der heutigen Bürgerschaftsdebatte. „Es war eine schwierige Aufgabe, die zu erfüllen war und diese konnte nur durch eine gesamthamburgische Betrachtung anhand objektiver Kriterien erfolgen. Der Senat hat eine
Bewährtes Konzept an neuem Standort fortführen – Anwohnerinteressen im Blick behalten Read More »