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Impfkampagne #Ärmelhoch: Mit großen Schritten in Richtung Normalität

Aktuelles, Medien, SPD, SPD Fraktion Hamburg, SPD Hamburg /

Hamburg erwartet in den kommenden Wochen deutlich größere Impfstofflieferungen und damit einhergehend eine deutliche Steigerung der Impfangebote. Mit einer breit angelegten Informationskampagne sollen alle in Hamburg lebenden Menschen erreicht und möglichst viele für die Corona-Schutzimpfung gewonnen werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für die nächste Bürgerschaftssitzung eingereicht (siehe Anlage). Die Regierungskoalition ruft die Hamburger Bevölkerung dazu auf, bestehende sowie kommende Angebote wahrzunehmen. Dazu Claudia Loss, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: […]

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Hasskommentare im Internet: Online-Dienst soll Zahl der Strafanzeigen erhöhen

Aktuelles, Datenschutz, Justizpolitik, Medien, SPD, SPD Fraktion Hamburg, SPD Hamburg /

Mehr Anzeigen und eine effektivere Strafverfolgung – diese Ziele verfolgt die Koordinierungsstelle OHNe Hass. Dazu hat die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz einen Online-Dienst gestartet. Darüber können Kooperationspartner in Hamburg wie zum Beispiel Medienunternehmen, NGOs, Interessensverbände und Beratungsstellen strafbare Inhalte direkt an die Hamburger Staatsanwaltschaft melden. Hamburg ist ein bedeutender Medienstandort. Viele Redaktionen veröffentlichen ihre

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Hamburger Verfassungsschutzbericht: Extremismus in Hamburg entschieden entgegentreten

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SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 083 / 30. März 2021 Hamburger Verfassungsschutzbericht: Extremismus in Hamburg entschieden entgegentreten Heute haben Hamburgs Innensenator Andy Grote und der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Torsten Voß, im Rahmen der Landespressekonferenz im Rathaus den aktuellen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Bericht zeigt wieder einmal, wie wichtig die

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