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Allgemein

Gerecht oder frei ? – Über ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht

Allgemein /

Der Streit um das Urheberrecht hat sich zu einem der zentralen Konflikte der digitalen Gesellschaft entwickelt. Urheber fürchten um ihre Existenz, Kulturschaffende erahnen den Untergang der diversifizierten Kulturlandschaft, Konsumenten sehen bei YouTube nur einen Hinweis statt des gewünschten Videos und Internetnutzer verteidigen die Freiheit des Internets. Die unterschiedlichenInteressen scheinen unversöhnlich. Viele Künstler, wie auch der […]

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Bewährtes Konzept an neuem Standort fortführen – Anwohnerinteressen im Blick behalten

Allgemein, Pressemitteilungen /

„Der Senat hat mit der vorgelegten Anschlussunterbringung der ehemals Sicherungsverwahrten in Moorburg eine vertretbare Lösung vorgestellt, die wir unterstützen“, erklärt Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Bürgerschaftsfraktion in der heutigen Bürgerschaftsdebatte. „Es war eine schwierige Aufgabe, die zu erfüllen war und diese konnte nur durch eine gesamthamburgische Betrachtung anhand objektiver Kriterien erfolgen. Der Senat hat eine

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Neustrukturierung des Hamburger Strafvollzuges: Schwarz-grüne Fehlplanungen werden durch ein solides Gesamtkonzept ersetzt

Allgemein /

Zu dem gestern im Justizausschuss vorgestellten Senats-Konzept zur Neustrukturierung des Hamburger Strafvollzuges erklärt Urs Tabbert, Fachsprecher Recht der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Das Konzept basiert darauf, dass die Nutzung bestehender Anstalten verbessert und dabei die in der Vergangenheit gesunkenen Gefangenenzahlen berücksichtigt werden. Damit werden die durch den schwarz-grünen Vorgängersenat verursachten Fehlplanungen behoben.“ Die CDU habe Hamburg mit der

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