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Vielfalt fördern – Benachteiligungen abbauen

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 049 / 13. Februar 2013 Vielfalt fördern – Benachteiligungen abbauen Die SPD-Bürgerschaftsfraktion legt in einem Antrag für die heutige Bürgerschaftssitzung einen Maßnahmenkatalog vor, mit dem für die Charta der Vielfalt und für konkrete Maßnahmen zum Abbau von bestehenden Benachteiligungen geworben wird (siehe Anlage). Dabei geht es um rassistische Diskriminierungen oder jene, die […]

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Petitum der SPD-Abgeordneten im Ausschuss für Justiz, Datenschutz und Gleichstellung zu Drs. 20/4930

Die Expertenanhörung am 23.10.2012 im Ausschuss für Justiz, Datenschutz und Gleichstellung hat deutlich gemacht, dass in vergleichbaren Anstalten, wie der JVA Luckau-Duben, ein Vollzug von Männern und Frauen auf einem Anstaltsgelände nicht nur möglich ist, sondern auch Vorteile für die Gefangenen bringen kann. Die Anhörung hat aber auch gezeigt, dass für eine erfolgreiche Umsetzung bestimmte

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Abschließende Beratung über Neustrukturierung des Justizvollzuges – SPD-Fraktion geht auf Bedenken ein

Der Justizausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft beschließt heute nach ausführlichen Beratungen die Neustrukturierung des Justizvollzuges. Anschließend wird die entsprechende Senatsdrucksache im Haushaltsausschuss beraten, bevor sie der Bürgerschaft zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Kernstück der Neustrukturierungsdrucksache ist die qualitative und quantitative Ausweitung des offenen Vollzuges in der JVA Glasmoor und eine Verlegung der Teilanstalt für Frauen (TAF) in

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