CG – Seite 27 – Urs Tabbert MdHB

Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen, Maßregel- und Justizvollzug: Neues Gesetz stärkt Rechte von Betroffenen

Justizpolitik, Pressemitteilungen / Von CG

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 235 / 30. Oktober 2018 Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen, Maßregel- und Justizvollzug: Neues Gesetz stärkt Rechte von Betroffenen Der rot-grüne Senat hat heute ein neues Gesetz vorgestellt, das Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit von Fixierungen in zwangsweiser öffentlicher Unterbringung umsetzt. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 24. Juli 2018 unter anderem entschieden, dass sogenannte …

Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen, Maßregel- und Justizvollzug: Neues Gesetz stärkt Rechte von Betroffenen Weiterlesen »

Stellenhebungen im Justizvollzug: „Sicherheitspolitik muss bei der Prävention von Verbrechen ansetzen“

Justizpolitik / Von CG

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 228 / 18. Oktober 2018 Stellenhebungen im Justizvollzug: „Sicherheitspolitik muss bei der Prävention von Verbrechen ansetzen“ Der Hamburger Senat hat umfangreiche Stellenhebungen zugunsten des Justizvollzugs beschlossen, die bis 2021 mit über einer Million Euro gefördert werden. Die insgesamt 33 Stellenhebungen tragen den gestiegenen Anforderungen an den Justizvollzug Rechnung, die mit dem Inkrafttreten …

Stellenhebungen im Justizvollzug: „Sicherheitspolitik muss bei der Prävention von Verbrechen ansetzen“ Weiterlesen »

Sommertour 2018: Die SPD-Bürgerschaftsfraktion vor Ort unterwegs in Eppendorf-Winterhude

Abgeordnetenbüro / Von CG

Vom 30. Juli bis zum 13. September ging die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf sowie die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten vor Ort nutzten einmal mehr die Gelegenheit, um mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ins Gespräch zu kommen. So vielfältig wie die Stadtteile Hamburgs, so verschieden waren auch die Veranstaltungen. Am 13.9.2018 …

Sommertour 2018: Die SPD-Bürgerschaftsfraktion vor Ort unterwegs in Eppendorf-Winterhude Weiterlesen »