CG – Seite 30 – Urs Tabbert MdHB

Sommertour 2018 in Eppendorf und Winterhude (13.9.2018, Goldbekplatz, ab 9:30 Uhr)

Vor Ort unterwegs mit dem Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf und den Bürgerschaftsabgeordneten Annegret Kerp-Esche, Jenspeter Rosenfeldt und Urs Tabbert. Vom 30. Juli bis zum 12. September geht die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf „Sommertour“ durch alle 17 Hamburger Wahlkreise. Der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf und die Bürgerschaftsabgeordneten vor Ort wollen mit den Hamburgerinnen und Hamburgern diskutieren und genau hinhören, welche …

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Justizausschuss: Ein Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz für Hamburg

Justizpolitik, Pressemitteilungen / Von CG

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 137 / 26. Juni 2018 Justizausschuss: Ein Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz für Hamburg Nach einer Expertenanhörung Anfang Juni findet am heutigen Dienstag im Justizausschuss die Senatsbefragung zum Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz statt. Der Sozialausschuss nimmt mitberatend an den Sitzungen teil. Ziel des neuen Gesetzes ist es insbesondere zu vermeiden, dass Straftäterinnen und Straftäter nach …

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Datenschutzgrundverordnung garantiert europaweit hohen Datenschutzstandard – Hamburg hat seine Gesetze fristgerecht angepasst

Datenschutz, Pressemitteilungen / Von CG

SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Pressemitteilung 101 / 24. Mai 2018 Datenschutzgrundverordnung garantiert europaweit hohen Datenschutzstandard – Hamburg hat seine Gesetze fristgerecht angepasst Ab dem 25. Mai 2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Europaweit werden ab diesem Tag einheitliche Datenschutzstandards garantiert. Die Datenschutzgrundverordnung löst eine Richtlinie von 1994 ab, die den Mitgliedstaaten erheblich mehr Umsetzungsspielräume ließ und sehr unterschiedliche nationale …

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